Parlamentarier aus ganz Europa geben eine gemeinsame Erklärung zur Lage der Bahá’í-Frauen im Iran ab

Veröffentlicht am 02. Juli 2024

Berlin, 2. Juli 2024 – „Wir fordern die iranischen Behörden dringend auf, die Verfolgung der Bahá’í sofort einzustellen, alle Bahá’í-Gefangenen freizulassen und den Schutz all ihrer Menschenrechte zu gewährleisten“, erklärten mehr als 50 Parlamentarier und Senatoren aus ganz Europa in einer gemeinsamen Erklärung, in der sie ihre tiefe Bestürzung über die eskalierenden Angriffe auf Bahá’í-Frauen zum Ausdruck bringen, die sowohl wegen ihres Geschlechts als auch wegen ihrer Religionszugehörigkeit verfolgt werden.

Die Unterzeichnenden, zu denen auch die Mitglieder des Bundestages Max Lucks (Bündnis 90 / Die Grünen), Frank Schwabe (SPD) und Peter Heidt (FDP) gehören, bezeichneten die Eskalation im Iran als „völlig inakzeptabel“ und sagten, sie stelle „einen beunruhigenden Trend der Feindseligkeiten gegen eine Gemeinschaft dar, die seit 1979 systematisch verfolgt wird“. Die Abgeordneten forderten die iranischen Behörden auf, „das Recht auf Freiheit, Beschäftigung, Vereinigungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, Eigentum, Bildung“ und Bestattung „ohne jede Form von Diskriminierung oder Vorurteilen“ zu wahren.

In einer separaten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage im Europäischen Parlament erklärte die Europäische Kommission am 18. Juni: „Die EU fordert die iranischen Behörden nachdrücklich auf, den vollen Genuss der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Iraner zu gewährleisten, einschließlich der Personen, die ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten wie den Bahá‘í angehören.“

„Wir begrüßen diese beiden starken Erklärungen, die die ernste und zunehmende Sorge in Europa für das Wohlergehen der Bahá’í im Iran zeigen“, sagt Jascha Noltenius, Beauftragter für Menschenrechtsfragen der Bahá’í-Gemeinde in Deutschland. „Die iranische Regierung bekommt aufgezeigt, dass ihre Verbrechen gegen die unschuldige Bahá’í-Gemeinde im Iran für alle offensichtlich geworden sind – und dass in Europa und auf der ganzen Welt ihre Menschenrechtsverletzungen an Frauen und Minderheiten, insbesondere die systematische Verfolgung der Bahá‘í für die Welt offengelegt wird.“

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