Neuigkeiten
Solidarität mit der mutigen Zivilgesellschaft im Iran
Erklärung der Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von SPD, CDU/CSU, …
Erklärung der Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von SPD, CDU/CSU, …
🇩🇪 wird den Fall von Jîna #MahsaAmini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Das ist gut so und einer von vielen Schritten, um an der Seite der Frauenbewegung des Irans zu stehen! Klare Haltung von …
Jin, Jiyan, Azadî! Wir sind viele. Und wir haben nicht vor zu weichen. Wir stehen an der Seite der Menschen im Iran, weil sie es verdient haben in Freiheit leben zu dürfen. Ihr mutiger Protest verteidigt …
In dieser Sekunde beschlossen, ohne Gegenstimmen: Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages solidarisiert sich mit der mutigen Frauenbewegung im Iran. 💪 Wir verurteilen …
Morgen um 17 Uhr am #BrandenburgerTor: Raus auf die Straße aus Solidarität mit den Frauen im Iran, die für die Freiheit von allen Menschen auf der Welt kämpfen. Wir stehen an eurer Seite! #mahsaaminiمهسا_امینی …
Ein Jahr Bundestag in vier Bildern. Das hier ist kein auf, kein ab, kein auf und ab. Es ist das maximalste Wechselbad, das es gibt. Mit den Spielregeln, die du noch lernen musst. Mit den Widerständen, …
Heute vor einen Jahr wurde ich in diesen Deutschen Bundestag gewählt! 🔥 Das ist schon jetzt die größte Ehre, die mir je zu Teil wurde. Die Zeiten haben sich geändert, aber der Einsatz für Menschenrechte …
Die menschenrechtspolitische Billanz der Ampel gegenüber Saudi-Arabien kann sich sehen lassen. Genau Null (!) Waffenexporte hat die Koalition an den Staat genehmigt, der mit seiner aktiven Beteiligung …
Racial Profiling - Bericht des Europarates ist ein Weckruf! Der Europarat, unser aller Hüter der Menschenrechte, kritisiert die Praxis des Racial Profilings durch Deutsche Polizeibehörden und rügt …
Willkommen im Bundestag! 🇩🇪🇨🇴 Es ist mir eine große Ehre Vertreter*innen der kolumbianischen Wahrheitskommission hier im deutschen Parlament zu empfangen. Die Arbeit dieser Kommission und …
Das ist Mahsa Amini. Sie war 22 Jahre alt, als sie von der iranischen Polizei zu Tode geprügelt wurde. Der Grund? Sie trug ein „umislamisches Outfit“, also kein Kopftuch. Kein friedliebender Mensch, …
Ein Auszug meiner Abstimmungen im Bundestag und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Erneuerbare machen uns unabhängig von Kohle, Öl, Gas und Diktatoren. Mit sechs Gesetzen haben wir den Ausbau der Erneuerbaren darum beschleunigt. Dazu gehört eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie Gesetze zur Windkraft und Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz. Mit einem Ersatzkraftwerkebeteiligungsgesetz und Änderungen am Energiesicherungsgesetz sichern wir überdies die Energiesicherheit vor dem Hintergrund der Russischen Aggression gegen die Ukraine.
