Neuigkeiten
Kavala-Urteil ist Zeichen der abhängigen türkischen Justiz
Anlässlich des jüngsten Urteils des Obersten Berufungsgerichts der Türkei im so genannten Gezi-Prozess …
Anlässlich des jüngsten Urteils des Obersten Berufungsgerichts der Türkei im so genannten Gezi-Prozess …
In den Zeitungen und Bundestagsdebatten entdecke ich ein neues Naturgesetz, das lautet: Abschottung wird die Zahl der Flüchtlinge reduzieren. Das ist Unsinn. Was in der Debatte fehlt, ist eine Einsicht: …
In den letzten 11 Tagen sind 100.000 Armenierinnen und Armenier aus #NagornoKarabakh durch das Militär von Aserbaidschan vertrieben worden. Die aggressive Politik des Autokraten #Alijew bringt Unheil …
Swipe für die Antwort des @auswaertigesamt. Annalena 1:0 Elon 🛟
Osman Kavala, Çiğdem Mater, Mine Özerden, Can Atalay, Tayfun Kahraman. Diese Menschen sind fünf beeindruckende Köpfe, die für eine demokratische, bunte, europäische #Türkei stehen. Und die Haft …
Bittere Nachrichten aus der #Türkei. Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts gegen Osman Kavala und seine vier weiteren Mitstreiterinnen und Mitstreiter - Çiğdem Mater, Mine Özerden, Can Atalay, …
Von seiner inspirierenden Art, seiner klaren Haltung und seinem Scharfsinn für Gerechtigkeit beeindruckt, komme ich gerade aus dem Austausch mit Hamed Esmaelion. Lieber @hamedesmaeilion: Danke für deinen …
Außenpolitik und Konfliktlösung dauert lange. Und dran zu bleiben, an dem, woran Du wirklich glaubst, ist besonders wichtig. Im Juni diesen Jahres war ich auf einer Dienstreise in #Kolumbien. Der kompliziert …
Liebe @sepide_qoliyan: Dein Geburtstag ist jetzt zwei Tage her. Doch der Brief an dich wird nicht der letzte sein: Mit deinem Geburtstag haben wir die Kampagne #einJahrfürSepideh gestartet. Einmal im …
#einJahrfürSepideh #یک_سال_برای_سپیده Konkret heißt das: jeden Monat verschickt eine Person des öffentlichen Lebens eine Postkarte in das Foltergefängnis von Evin, wo das iranische Regime …
Die mutigen Menschen in Iran brauchen Öffentlichkeit, brauchen Solidarität. Doch sie brauchen vor allem politische Entscheidungen für Sanktionen. Für die europäische Listung der Revolutionsgarden …
Ein Auszug meiner Abstimmungen im Bundestag und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Erneuerbare machen uns unabhängig von Kohle, Öl, Gas und Diktatoren. Mit sechs Gesetzen haben wir den Ausbau der Erneuerbaren darum beschleunigt. Dazu gehört eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie Gesetze zur Windkraft und Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz. Mit einem Ersatzkraftwerkebeteiligungsgesetz und Änderungen am Energiesicherungsgesetz sichern wir überdies die Energiesicherheit vor dem Hintergrund der Russischen Aggression gegen die Ukraine.
