Neuigkeiten
Rede zum Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes
Die Hoheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist es über den Haushalt und damit über die Finanzen …
Die Hoheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist es über den Haushalt und damit über die Finanzen …
Manchmal gibt es Momente, in denen du weißt, warum du das machst, was du machst! Heute waren junge Menschen aus den Mitgliedsstaaten des @councilofeurope im #Bundestag zu Besuch. Wir haben über den Schutz …
Diese kleine Pille ist mein Schutz vor HIV: Die #PrEP, lang Präexpositionsprophylaxe. Ihre regelmäßige Einnahme senkt wirksam das Risiko sich mit #HIV zu infizieren. Für Männer, die Sex mit Männern …
Ihr seid noch nicht besiegt! Das gibt uns der Ägyptisch-Britische Menschenrechtler Alaa Abd el-Fattah in seinem mutigen Buch mit, das nun auf Deutsch erschienen ist. #Alaa ist Wortführer und Ikone der …
Nach 16 Jahren setzen wir mit @abaerbock Menschenrechte ins Zentrum der Außenpolitik. Daran ändert auch das Pöbeln aus der Union nichts. Im Plenum habe ich die CDU/CSU auf ihre EVP-Freunde hingewiesen, …
Und dann dachten wir, die CDU/CSU wäre im Grundsatz in unserer Einwanderungsgesellschaft angekommen. Doch nicht so unter #Merz, der lieber Kampagnen gegen das neue Einbürgerungsgesetz fährt. Meiner …
Krisen sind nie geschlechtsneutral. Bewaffnete Konflikte und Kriege treffen Frauen besonders: Von steigender zwischenmenschlicher Gewalt durch Militarisierung über sexualisierter Gewalt als Kriegswaffe …
Als wir uns im Deutschen Bundestag am 28. September als erstes Parlament Europas zu den Protesten im #Iran verhalten haben, war nicht sicher, ob eine Forderung gut ausgehen wird, die wir als Ausschuss …
Menschenrechte sind nicht östlich, nicht westlich, sondern universell. Darum ist es so wichtig in den nächsten Stunden nach #Genf zu schauen: Dort beginnt um 10 Uhr auf Initiative von 🇩🇪 & 🇮🇸 …
Morgen berät der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zum #Iran - auf Druck Deutschlands. Heute war ich auf der Kundgebung von @amnestydeutschland vor dem #Bundestag. So wichtig diese Resolution ist, …
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Ein Auszug meiner Abstimmungen im Bundestag und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Erneuerbare machen uns unabhängig von Kohle, Öl, Gas und Diktatoren. Mit sechs Gesetzen haben wir den Ausbau der Erneuerbaren darum beschleunigt. Dazu gehört eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie Gesetze zur Windkraft und Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz. Mit einem Ersatzkraftwerkebeteiligungsgesetz und Änderungen am Energiesicherungsgesetz sichern wir überdies die Energiesicherheit vor dem Hintergrund der Russischen Aggression gegen die Ukraine.
