Rede im Europarat über die Humanitäre Lage in Berg-Karabach

Veröffentlicht am 13. Oktober 2023

In der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg redete ich in der 23. Sitzung am Donnerstag, 12.10.2023 über die Humanitäre Lage in Berg-Karabach.

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Gerne kannst/können Du/Sie die Rede mitlesen:

Dankeschön Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

das, was wir gerade gehört haben, war eine Rede, die ein paar Sachen vergessen hat und deshalb ist es vielleicht noch mal wichtig zu erwähnen, dass z.B. 1216 das erste armenische Kloster in Berg-Karabach gegründet wurde. Herr Seyidov, die Leistung Aserbaidschans bestand darin, das armenische Leben, die armenische Kultur, die über Jahrhunderte in Berg-Karabach bestanden hat, das bin vier Wochen auszulöschen. Berg-Karabach ist nun menschenleer. Armenisches Leben ist dort ausgelöscht und armenisches Leben ist dort deshalb ausgelöscht, weil sich Aserbaidschan entschieden hat, die Menschen zu vertreiben, auszuhungern, von der medizinischen Versorgung abzuschneiden und ihr Diktator Aliyev diese Vertreibung lange an angekündigt hat, indem er die Armenier bekanntermaßen als Ratten oder als Barbaren bezeichnet hat. Das ist eine Schande für den Europarat. Das war ein Bruch von Aserbaidschan mit allem wofür dieses Haus steht und wofür es die Europäische Menschenrechtskonvention gibt, ,eine Damen und Herren.

War wirklich jemand von dieser Grausamkeit überrascht? Ich glaube, wir hätten es vorher wissen müssen und jetzt ist es zu spät für mahnende Worte. Wenn die EU jetzt keine Sanktion gegen Aserbaidschan erlässt, ist die Botschaft klar: Ein Diktator muss keine Folgen fürchten, nachdem er mehr als 100.000 Armenier gewaltsam vertrieben hat. Jetzt müssen Taten folgen,.

Jetzt müssen effektive Sanktionen folgen. Wenn wir jetzt nicht unsere Gasverträge kündigen, wird Aserbaidschan dazu ermutigt, weitere Kriegshandlung zu verüben. Aliyev betreibt ein Spiel mit Menschenleben und das muss unterbunden werden. Es darf und wird keine Pipeline, keine direkte Verbindung, zwischen Aserbaidschan und Nachitschewan durch armenisches Staatsgebiet geben. Wenn dieses Haus seine Glaubwürdigkeit nicht verlieren möchte, müssten wir jetzt alles in unserer Macht stehende tun, um den Staat Armenien und die Armenier zu schützen, durch humanitäre Hilfe und konkrete politische Sanktionen.

Nie wieder Völkermord. Nie wieder ethnische Säuberung. Nie wieder Vertreibung und ich bin dem Reportteur sehr dankbar, dass er dafür klare Worte gefunden hat.

Dankeschön.

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