Rede zum Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes

Veröffentlicht am 25. November 2022

Die Hoheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist es über den Haushalt und damit über die Finanzen zu debattieren und zu beschließen, um Gelder für verschiedene Themen zu verteilen. Am 23.11.2022 beriet der Deutsche Bundestag über den Einzelplan 5 „Auswärtiges Amt“, an denen die Außenpolitik, insbesondere die auswärtige Kulturpolitik und Menschenrechtspolitik behandelt wird. Als Abgeordneter setze ich mich für eine gerechtere Menschenrechtspolitik ein. Dankbar bin ich für die Stärkung des Europarats , und unter anderem für die finanzielle Unterstützung des Instituts für Psychotherapie und Psychotraumatologie in Dohuk (Irak).

Dieses Video ist im erweiterten Datenschutzmodus von Youtube eingebunden. Mit Klick auf den Wiedergabe-Button erteilen Sie Ihre Einwilligung darin, dass Youtube auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät Cookies setzt, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen können. Näheres zur Cookie-Verwendung durch Youtube finden Sie in der Cookie-Policy von Google.

Nachricht an die Menschen im Iran: Wir sehen und wir hören Euch

Zur Entscheidung des UN-Menschenrechtsrates zur Einsetzung eines Mechanismus zur Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen …

Türkei muss Militäreinsätze sofort einstellen

Völkerrechtswidrige Militäreinsätze der Türkei in Nordsyrien und Nordirak müssen sofort eingestellt …

Bochum auf dem Weg zur Menschenrechtsstadt

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute beschlossen mit 203.000€ den Umbau der Trauerhalle …