Ich freue mich über Presse- und Interviewanfragen.
Hier kann man meine Pressefotos herunterladen.
Wir müssen Homophobie bekämpfen – auch die islamistisch geprägte.
Deutschland setzt sich stark für die Freilassung israelischer Geiseln ein, betont Max Lucks von den Grünen. Eine unermüdliche Pendeldiplomatie sei dafür entscheidend. Dass die Bundesregierung Waffenlieferungen an Israel im Einzelfall prüft, sei richtig.
Der Europarat veröffentlicht eine neue Resolution über das Regime in Teheran. Dies sei eine Bedrohung – für die Welt und für die Menschen im Iran.
Schärfere Sanktionen, Exportstopp von Überwachungstechnik und EU-weite Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation: Am Dienstag stimmt der Europarat über eine härtere Linie gegenüber Teheran ab.
Für das ZDF nehme ich zu den Rücktritt des Grüne-Jugend-Vorstandes Stellung. Der Beitrag beginnt bei 8:51 Minuten, ich positioniere mich ab 10:04 Minuten.
Ich ordne für RTL die Rücktritte des Bundesvorstandes der Grünen Jugend sowie deren Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ein. Der Beitrag läuft ab 7:45 Minuten, meine Einordnung erfolgt ab 8:34 Minuten.
Die Union fordert, an der Grenze alle zurückzuweisen, die aus einem sicheren Drittland kommen. Laut einer Umfrage der „Zeit“ wünschen sich 82 Prozent der Befragten, Zuwanderung einschränken. Dazu nimmt Grünen-Politiker Max Lucks bei WELT TV Stellung.
Zusammenkommen, Kennenlernen, Gedanken teilen: Der queere Treff würde seine Zeiten gerne ausweiten – doch die Finanzierung fehlt. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Max Lucks, macht im Jugendzentrum „die9“ Station und fordert, dass der Schutz für geschlechtliche Vielfalt ins Grundgesetz muss.
Thyssenkrupp will sich von seiner Stahlsparte trennen. Bochum und andere Standorte fürchten um Fortbestand. Betriebsrat erwartet harten Kampf.
Rechte Parteien haben den anderen auf TikTok den Rang abgelaufen. Tanzvideos oder ein Blick in des Kanzlers Aktentasche reichen nicht mehr, wenn man politische Inhalte transportieren will.
Am 3. August jährte sich zum zehnten Mal der islamistisch motivierte Genozid an den Jesid:innen in der Autonomen Region Kurdistan. Verantwortlich für das Verbrechen zeigte sich die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS), die neben dem Massenmord auch tausende Frauen und Kinder verschleppte und diese auf Sklaven-Märkten verkaufte. Schaut man sich die Beiträge zum Jahrestag dieser Verbrechen an, so haben einige Stimmen Schwierigkeiten damit, den Islamismus als ideologische Motivation zum Genozid konkret zu benennen.
Beim Gedenken an den Genozid in der Frankfurter Paulskirche verspricht der irakische Außenminister den Wiederaufbau der jesidischen Dörfer und Städte.
Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat vier Bundestagsabgeordnete für ihre Mitwirkung an der Anerkennung des Völkermordes an der Bevölkerungsgruppe im Nordirak durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ausgezeichnet.
Tausende Jesid:innen wurden im August 2014 vom IS ermordet. In der taz sprachen Expert:innen und eine Überlebende über den Genozid.
Im Nahostkonflikt werde zu oft die Lage von queeren Menschen außer Acht gelassen, heißt es in einem offenen Brief.
Rund achtzig LGBTI*-Personen aus Verbänden, Politik und Gesellschaft fordern jetzt in einem Statement, dass die Verfolgung von Schwulen, Lesben und Trans-Menschen in Gaza und dem Westjordanland gestoppt werden müsse.
Antisemitismus gehört zur Ideologie rechtsextremer Fans. Das zeigt sich auch während der Europameisterschaft
Der Wolfsgruß gilt als Sympathie-Beweis für die rechtsextreme türkische Ülkücü-Bewegung, bekannt als Graue Wölfe. „Wir sollten eine härtere Gangart gegenüber Herrn Erdogan einschlagen“, sagt der Grünen-Politiker Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte.
Javier Milei nennt den Staat pädophil und den Sozialismus ein Krebsgeschwür. Er trifft sich nur mit Staatschefs, die seine Ideologie teilen – bis jetzt. Warum ausgerechnet Scholz mit ihm spricht.
Am Sonntag besucht der argentinische Präsident Javier Milei Berlin. Obwohl die militärischen Ehren gestrichen sind, hadern Grüne mit dem Staatsgast.
Wer geht bei der Bundestagswahl 2025 bei den Grünen in Bochum ins Rennen? Die Kandidaten für die beiden Wahlkreise stehen jetzt fest.
Etwa zwei Dutzend Grünen-Abgeordnete appellieren an die Innenminister von Bund und Ländern, Jesiden nicht mehr abzuschieben. Das Thema wird bei der Innenministerkonferenz diskutiert.
Aserbaidschan richtet den UN-Klimagipfel COP29 aus, doch die Menschenrechtslage im Land sorgt für Kontroversen. Die Forderung nach einer Reaktion der internationalen Gemeinschaft wird lauter.
Seit März nimmt Kadir am Programm des Internationalen Parlaments-Stipendiums teil, seit April ist er Praktikant im Büro des Bundestagsabgeordneten Max Lucks. Wir haben die beiden zum Interview getroffen und wollten wissen, ob die Arbeit im Abgeordnetenbüro so abläuft, wie Kadir sich sie vorgestellt hat, und was die beiden bislang voneinander lernen konnten.
Das IZH sei »ein verlängerter Arm des Mullah-Regimes aus dem Iran«, sagt Max Lucks
Der Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu kritischen Worten bei seinem bevorstehenden Türkei-Besuch aufgefordert. ‘Selbstverständlich sollte Bundespräsident Steinmeier Menschenrechtsverletzungen ansprechen.’
Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen sehen auch nach den Erfolgen der Opposition bei den Kommunalwahlen in der Türkei derzeit keinen Grund für eine Wiederbelebung der EU-Beitrittsgespräche mit der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Der Völkermord an den Jesiden durch die Terrormiliz Islamischer Staat ist auch vom Bundestag anerkannt. Doch vor Abschiebung schützt das die religiöse Minderheit nicht. Ein in NRW verhängter Abschiebestopp läuft im Juni aus.
Die EU übt Kritik an dem Hohen Repräsentanten Christian Schmidt, der seine formalen Kompetenzen ausreize. Hilft die Reform, ethnische Diskriminierung im Land zu unterbinden?
Die Grünen kritisieren die geplante Zusammenarbeit deutscher Ermittler mit südamerikanischen Polizeibehörden, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei Besuchen in Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien vereinbart hat. Gerade in Peru und Ecuador sei die demokratische Lage derzeit prekär, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks der „taz“.
Die deutsche Polizei soll im Kampf gegen Kartelle mit ihren Kollegen in Südamerika zusammenarbeiten, hat Faeser vereinbart. Die Grünen haben Bedenken.
Die Dava-Gründer behaupten, ein politisches Vakuum zu füllen. Wie blicken die etablierten Parteien auf sie? Und welche Angebote machen sie migrantischen Communitys? Ein Überblick.
Deutschland hat Ghana das Prädikat “sicheres Herkunftsland” verliehen und bezeichnet das Land als “stabile Demokratie”. Doch jetzt kritisiert der Chef des Menschenrechtsausschusses den Verfolgerstaat scharf.
Queere Menschen drohen laut einem neuen Gesetz in Ghana bald noch längere Haftstrafen als bisher. Der Präsident muss noch zustimmen. Bereits jetzt löst die Entscheidung vielfach Entsetzen aus – auch im Bundestag.
Gemeinsamer Appell der Ampelfraktionen. 75 Abgeordnete unterschreiben Aufruf, in dem ein Ende des „politischen Schauprozesses“ gefordert wird.
Das Tauziehen um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers geht in die nächste und vielleicht letzte Runde. Bundestagsabgeordnete sprechen von einem politischen Prozess – und sehen die Pressefreiheit in Gefahr.
Statt sich für die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange einzusetzen, halten sich die Grünen zurück.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Stübgen, hat sich dafür ausgesprochen, die neu gegründete türkeinahe Vereinigung DAVA genau zu beobachten.
Die Kritik an der neuen Dava-Partei reißt nicht ab: Deutsche Politiker warnen vor dem Ableger der türkischen Regierungspartei AKP, der zur Europa-Wahl antreten will.
Mit einer neuen Partei will das Erdoğan-Regime die Politik in Deutschland beeinflussen. Das könnte die angespannte politische Situation noch weiter verschärfen, befürchten Max Lucks und andere demokratische Bundestagsabgeordnete.
Die Gründung einer türkeinahen Partei in Deutschland löst zunehmend Besorgnis und Kritik aus. Politiker warnen vor einer Einflussnahme Erdogans und dessen AKP. Ein “wachsames Auge” der Sicherheitsbehörden sei nötig.
Eine Gruppe türkischstämmiger Politiker hat eine neue Partei gegründet. Es sei besondere Skepsis angebracht, sagt Michael Stübgen. Sie würden ausschließlich im Sinne ihrer Mutterpartei AKP agieren.
Eine Gruppierung namens Dava schickt sich an, bei der Europawahl anzutreten. Während manche Politiker zur Gelassenheit mahnen, sprechen Kritiker von einem Ableger der Erdoğan-Partei AKP. Sie warnen vor politischem Flurschaden.
Die Gründung eines deutschen Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP stößt auf Kritik. Die neu gegründete Dava will Berichten zufolge bei der Europawahl antreten. „Diese Partei wird im Wahlkampf auf nationalistische Rhetorik setzen“, sagt Max Lucks (Grüne) im Interview mit WELT TV.
Die neue Partei Dava will bei der Europawahl unter türkischstämmigen Erdogan-Unterstützern hierzulande punkten. Ein Kandidat ist etwa der damalige Chef eines Vereins, der wegen Hamas-Unterstützung verboten wurde. Ein Experte sagt, auf welches „Mobilisierungsinstrument“ die Partei setze werde.
Es ist ein Tag in der deutschen Geschichte, der weh tut und gerade jetzt wichtig ist. Zum Gedenktag rufen Politiker und Politikerinnen dazu auf, nicht zu vergessen.
Die Verfolgung der Jesiden durch den IS ist als Genozid anerkannt, trotzdem wurde 2023 offenbar vermehrt abgeschoben. Grünenparlamentarier Max Lucks verlangt zum Schutz der Gruppe eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes.
Vor einem Jahr hat sich die Bundesregierung zum Schutz jesidischen Lebens verpflichtet. Besonders in der Asylpolitik scheint sie das zu verfehlen.
Berlin · Vor fast zehn Jahren haben Dschihadisten des IS im Nordirak Dörfer der Jesiden überfallen. Die Verbrechen gegen die Religionsgruppe sind vom Bundestag als Völkermord anerkannt. Doch die Situation Hunderttausender bleibt aussichtslos.
Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei hat sich 2023 mehr als verdoppelt – aber immer weniger Anträge haben Erfolg. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, die Lage unter Autokrat Erdoğan zu verharmlosen.
Eurofighter für Saudi-Arabien galten innerhalb der Bundesregierung inoffiziell als „No-Go“ – jetzt legt die Ampel eine Kehrtwende ein und vergrätzt dabei die Grünen.
Nach Nordrhein-Westfalen werden Jesiden auch aus Thüringen zunächst nicht abgeschoben. Ob es ein Option zur Verlängerung gibt, wie in NRW, ist noch unklar.
Die NRW-Landesregierung stoppt nach SPIEGEL-Informationen per Erlass die Abschiebung von Jesidinnen. Verbunden damit ist Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Deutschland hat sich in der UN-Vollversammlung zwei Mal enthalten, als es um eine Waffenruhe im Nahen Osten ging. Das rief weltweit Irritationen hervor..
Nach Jahren des Mordens rief der Islamische Staat (IS) 2014 das Kalifat aus. Es war der Beginn einer Eskalation des Terrors und es sollte Monate dauern, bis der Westen die Gefahr erkannte und zum Gegenschlag ausholte. Eine Gruppe, die von Anfang an im Zentrum des Hasses der muslimischen Gotteskrieger aus aller Welt stand, die sich im IS zusammenfanden, waren die Jesiden.
Erst im Januar hat der Bundestag die Verfolgung und Ermordung von Jesidinnen und Jesiden durch die Terrormiliz des IS als Völkermord eingestuft und gefordert, ihnen Schutz zu gewähren. Auch die Bundesregierung hatte Abschiebungen in den “früheren Verfolgerstaat” noch im Frühjahr als unzumutbar bezeichnet.
Ali Saydo floh vor den IS-Mördern nach Deutschland. Wie andere Êzîden soll er nun zurück in den Irak gezwungen werden. Dabei droht dort weiter Verfolgung.
m Iran ist der regimekritische Rapper Toomaj Salehi freigelassen worden. Ein Teil seiner Familie hat dafür von Bochum aus lange gekämpft. Und ist jetzt zunächst einmal erleichtert.
Die Vereinten Nationen betreiben mit dem UNRWA ein Hilfswerk nur für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Alle anderen Flüchtlinge der Welt werden vom UNHCR betreut. Im Bundestag regt sich nun Kritik an dieser Konstruktion, die Palästinensern zu wenig helfe – und Terror ermögliche.
Es ist einer der heikelsten diplomatischen Besuche in Deutschland seit langem: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitagnachmittag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schloss Bellevue empfangen. Am frühen Abend wollte Erdogan dann zu Gesprächen und einem Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen kommen. Zu deren Beginn wollten Erdogan und Scholz auch vor die Presse treten.
Der Begriff “schwieriger Partner” umschreibt die Rolle des türkischen Präsidenten aus deutscher Sicht beinahe freundlich. Beim Thema Krieg in Israel und Gaza könnten Berlin und Ankara kaum weiter auseinanderliegen. Heute kommt Erdoğan zu Besuch.
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ergreift auf einer Klimademonstration in den Niederlanden erneut Partei gegen Israel. Für Max Lucks (Grüne), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, ist es jetzt Zeit, auf Abstand zu Frau Thunberg und zum globalen Team von ‚Fridays for Future‘ zu gehen.
Kanzler Olaf Scholz will den türkischen Präsidenten trotz dessen antiisraelischer Hetze in Berlin empfangen. Aus deutscher Sicht gibt es wichtigere Interessen – vor allem ein neues Migrationsabkommen mit Ankara.
Brauchen wir in Deutschland eine härtere Asylpolitik? Darüber streiten im heutigen Duell des Tages Johannes Winkel, Bundesvorsitzender der Jungen Union, und der Grünen-Politiker Max Lucks.
Êzîd*innen aus dem Irak protestieren vor dem Bundestag gegen drohende Abschiebungen. Viele von ihnen waren deswegen in einen Hungerstreik getreten.
Nach Hungerstreik vor Bundestag – Nach einem Hungerstreik verfolgter Jesiden vor dem Bundestag kritisiert Grünenpolitiker Max Lucks SPD-Innenministerin Nancy Faeser – und erinnert sie an einen einstimmigen Beschluss des Parlaments.
Max Lucks im Telefoninterview mit Küpper, Moritz vom Deutschlandfunk zu wertegebundene Außenpolitik
Der Rückzug des Journalisten Constantin Schreiber ist für uns links-progressive Politiker Grund zur Selbstkritik. Statt Gefahren des Islamismus zu benennen, flüchten wir uns oft in nachsichtige Scheinargumente. Aber: Die größten Freunde der Islamisten findet man im rechten Spektrum.
Der Ausbau der Autobahnen A40 und A43 bei uns in Bochum wird wohl deutlich teurer als gedacht. Das geht aus Haushaltsunterlagen des Bundesverkehrsministeriums hervor.
Die Parteien der linken Mitte sehen durch Aiwangers Verbleib im Amt die deutsche Erinnerungskultur in Gefahr. Sie versuchen, die Union insgesamt als unsichere Kantonistin im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu brandmarken.
Continúan los procedimientos judiciales contra el partido de Bernardo Arévalo, pero no impedirán que asuma la presidencia de Guatemala, estiman expertos consultados por DW.
Das Gerichtsverfahren gegen die Partei von Bernardo Arévalo dauert an, wird ihn aber nicht daran hindern, die guatemaltekische Präsidentschaft zu übernehmen, sagen von der DW befragte Experten.
Abgeordnete des Bundestags sind empört über die „Kriminalisierung“ von Parlamentariern in der Türkei. Am Verbot der PKK halten sie fest. Die Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe betont indes, im Herbst nicht ohne Akbulut in die Türkei zu fahren.
Der IS ermordete Zehntausende Êzîd*innen, über 2.700 Menschen werden vermisst. Anlässlich des Gedenktags des Genozids am 3. August richten Überlebende Forderungen an die deutsche Politik
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks fordert anlässlich des neunten Jahrestags des Völkermords an den Jesiden ein Bundesaufnahmeprogramm für Angehörige der religiösen Minderheit. Gerade an diesem „Schmerzenstag“ sei es wichtig, der Gemeinschaft zuzuhören, erklärte Lucks, der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, in Berlin.
Max Lucks, außenpolitischer Sprecher für Lateinamerika von Bündnis 90/Die Grünen, ist ein junger Mann im Alter von 26 Jahren, der drei Tage lang in Kolumbien zu Besuch war. Er kam, um die Notwendigkeit der Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern zu bekräftigen und aus nächster Nähe die Fortschritte beim Friedensaufbau zu beobachten. Er traf sich mit Regierungsvertretern, Richtern der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden und mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und besuchte das Dorf San José de Apartadó im Departement Antioquia. Dies sind seine Eindrücke in Bezug auf die gemeinsamen Bereiche für eine Zusammenarbeit.
Patenschaften für politische Gefangene – hilft das?”, so der Titel der Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 06.06.2023, Beginn 17 Uhr im Paulushaus. Max Lucks, Bundesabgeordnete B´90/Die Grünen und Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter der SPD werden über ihre politschen Patenschaften im Iran berichten und über die Gewichtung der Einflußnahme von außen auf die politischen Entscheidungsträger im Iran durch solche Patenschafts-Aktivitäten.
er Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe Max Lucks sorgt sich nach dem Wahlsieg von Präsident Recep Tayyip Erdogan um die Rechte queerer Menschen in der Türkei.
Wie wird die Stichwahl in der Türkei verlaufen? Max Lucks (Grüne), Vorsitzender der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, war als Beobachter für den Europarat bei der vergangenen Wahl vor Ort. Schon der erste Wahlgang habe – in Teilen – europäische Standards gerissen. Nun hofft er auf eine faire Stichwahl.
Nach eigenen Angaben sind im Iran drei Demonstranten hingerichtet worden. Angeblich töteten sie während der landesweiten Demonstrationen drei Sicherheitskräfte. „Das zeigt, dass das Regime die Hinrichtungen als Waffe einsetzt“, sagt Max Lucks (Grüne), Obmann im Ausschuss für Menschenrechte.
Auch aus Deutschland reisten am Donnerstagabend Bundestagsabgeordnete im Auftrag des Europarates ein, um die Wahlen zu beobachten, darunter der Grüne Max Lucks und die Sozialdemokratin Derya Türk-Nachbaur.
Auch die Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe reagierte ernüchtert auf das vorläufige Ergebnis der Präsidentenwahl. Der Vorsitzende Max Lucks (Grüne) sagte der “Rheinischen Post” (Dienstag): “Die Hoffnung in ein Ergebnis, welches Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder stärken könnten, wurde nicht in Wahlergebnisse übersetzt.” Mit Sorge blicke er auf laufende Desinformationskampagnen, die Erdogan trotz laufender Auszählungen als Gewinner darstellten. “All das bereitet mir große Sorge, denn das Regierungslager hat offensichtlich kein Interesse an einem fairen Wahlkampf.” Lucks war als Wahlbeobachter für den Europarat in die Türkei gereist.
Bei Lokalzeit Ruhr berichtet der Bochumer Wahlbeobachter Max Lucks über seine Eindrücke zur Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei.
Anke Plättner diskutiert mit:
– Deniz Yücel, WELT
– Max Lucks, B´90/Grüne, Vorsitzender Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe
– Katharina Willinger, ARD Istanbul,
– Bülent Güven, ehem. UETD-Vizepräsident
Auch bei den Menschenrechten sieht der Grünen-Politiker massive Probleme, insbesondere wegen der Todesstrafe. Lucks ist sich sicher, dass Baerbock das bei ihrem Besuch ansprechen wird. Er sieht darin ein neues Muster in der deutschen Außenpolitik. Nämlich, dass man “sich nichts mehr vormacht und die Realität anerkennt, Kooperation suchen zu müssen”. Und speziell Saudi-Arabien sei ein Akteur, mit dem man Kooperation suchen müsse, so Lucks. Denn ohne das Land gebe es keinen Frieden im Jemen und keine Stabilität im Sudan. Und nicht miteinander zu reden hieße auch, China noch mehr Raum zu geben. Wertebasierte Außenpolitik trifft auf die Realität.
Max Lucks, Grünen-Politiker und Wahlbeobachter des Europarats, sagte, in der Kurdenmetropole Diyarbakir sei die Lage ruhig. Er habe die Stadt noch nie so „gelöst und friedlich“ erlebt wie an diesem Wochenende. „Ob sich dieses Gefühl auch in Ergebnissen der Wahlbeobachtung niederschlägt, wird sind in unserem Bericht am Montag zeigen.“
Auch Max Lucks (Grüne) berichtete unserer Redaktion von einer schweren Wahlnacht.
Die Türkei hat gewählt, doch das Rennen um die Präsidentschaft ist noch nicht entschieden. Es kommt zur Stichwahl zwischen Amtsinhaber Erdogan und Herausforderer Kilicdaroglu. Eine Entwicklung, die deutsche Abgeordnete mit Sorge und Hoffnung in die Türkei blicken lässt.
Max Lucks, Grünen-Politiker und Wahlbeobachter des Europarats, sagte, in der Kurdenmetropole Diyarbakir sei die Lage ruhig. Er habe die Stadt noch nie so “gelöst und friedlich” erlebt wie an diesem Wochenende.
Auch eine deutsche Delegation beobachtete im Auftrag des Europarats die Wahlen. „In Diyarbakir empfinde ich die Stimmung am Wochenende als friedlich und hoffnungsvoll. Ob sich dieser Eindruck im Bericht am Montag widerspiegelt, wird abzuwarten sein“, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Max Lucks der FR. Als Mitglied der Wahlbeobachtungsmission des Europarats sei es ihm wichtig gewesen, auch in kurdischen Regionen der Türkei Präsenz zu zeigen.
Max Lucks berichtet Live beim WDR zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei
Kurz vor Wahlbeginn in der Türkei soll die Opposition offenbar noch mit allen Mitteln diskreditiert werden. Erdogan & seine Partei beschwören plötzlich „kurdischen Terror“ und „Putschgefahr“
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) beobachtet im Auftrag des Europarates, ob es bei der Türkei-Wahl mit rechten Dingen zugeht
Um Manipulationen vorzubeugen, entsendet der Europarat Wahlbeobachter in die Türkei. Bundestagsabgeordneter Max Lucks von den Grünen ist einer von ihnen. Mit ntv spricht er über die in den Vorwahlberichten festgehaltenen Bedenken und seine Eindrücke vor Ort.
Grünen-Politiker und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe Max Lucks sieht die Wahl als „letzte Chance für Demokratie“.
Max Lucks (Grüne) widerspricht und nimmt seine Parteichefs in Schutz. Man müsse unterscheiden, dass Ricarda Lang und Nouripour kein Regierungsamt innehaben, sondern nur als Parteichefs gesprochen hätten.
Deutsche Politiker: Wir hoffen, dass die Demokratie gewinnt
Almanya’daki beş partinin milletvekilleri, Türkiye’deki seçimlerden demokrasinin galip çıkmasını umduklarını söyledi. Alman vekiller, Erdoğan ve AKP hakkındaki yolsuzluk iddiaları hakkında da konuştu.
Bundestagsabgeordnete von fünf deutschen Parteien haben ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die Demokratie bei den türkischen Wahlen siegen wird. Die deutschen Abgeordneten sprachen auch über die Korruptionsvorwürfe gegen Erdoğan und die AKP.
Fünf Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln sehen in der Wahl am Sonntag eine „Schicksalsstunde“ für die Türkei – und große Chancen für die Opposition.
Der Europarat hat einen Berichterstatter für Iran ernannt. Der Grünenpolitiker Max Lucks will den Finger in die Wunde europäischer Iranpolitik legen.
“Die Bundesregierung hat bereits Erleichterungen auf den Weg gebracht und das Auswärtige Amt hat sogar Visabusse organisiert, doch das reicht nicht aus. Wir sollten noch mehr erleichtern und entbürokratisieren. Es kann doch nicht sein, dass Menschen nicht ihre Tante oder ihren Onkel im Rahmen der Vereinfachungen aus dem Erdbebengebiet holen können.”
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) forderte die sofortige Freilassung der Aktivistin. “Das Regime in Teheran führt eine psychologische Kriegsführung gegen ihr eigenes Volk durch. Sie haben nur Angst vor freien und lauten jungen Frauen”, sagte Lucks.
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) forderte die sofortige Freilassung der Aktivistin. “Das Regime in Teheran führt eine psychologische Kriegsführung gegen ihr eigenes Volk durch. Sie haben nur Angst vor freien und lauten jungen Frauen”, sagte Lucks. Seine Forderung übermittelte Lucks als politischer Pate in einem Brief auch dem iranischen Botschafter in Berlin.
Auch der Bundestagsabgeordnete Max Lucks von den Grünen äußert Zustimmung: „Wenn wir im deutschen Bundestag allein entscheiden könnten, ob die Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste gesetzt werden, dann würde es dafür eine überwältigende Mehrheit geben“, aber dazu brauche es die unterstützende Mehrheit in ganz Europa.
Auf dem Platz des europäischen Versprechens sprachen auch Max Lucks (Grüne): „Wir wissen, wer der Aggressor in diesem Krieg ist, der Aggressor ist Putin.“
Welle der Hilfsbereitschaft erreicht auch die Alevitische Gemeinde Bochum. Awo organisiert eigene Spendenaktion für Transport in die Türkei.
Der Bochumer Bundestagsabgeordnete der Grünen, Max Lucks, ist Vorsitzender der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe des Bundestags: „Die Nachrichten aus der Türkei und Syrien erschüttern uns bis ins Mark. Für viele Menschen aus unseren Wahlkreisen fühlt sich das Erdbeben nicht wie Tausende Kilometer entfernt an, sondern ganz nah.“
Nicht zu links, nicht Realo, sondern Idealo: Wie der junge Grüne Max Lucks unter dem Druck der Gegenwart einen neuen Typus Politiker etabliert, der nicht mehr über veganes Essen streiten will.
Max Lucks sitzt als Abgeordneter im Deutschen Bundestag in Berlin. Bis vor Kurzem saß er noch im Hörsaal in Bochum.
Sein Blick springt von hier nach dort durch den Raum, er sitzt unruhig. Die Hände flitzen abwechselnd zum Wasserglas, in die Haare und an die Kleidung. Ein schwarzer Kapuzenpullover mit einem weißen Hemd darunter, von dem Kragen und Bund hervorgucken. So kleidet sich also ein frischer Uniabsolvent, der seit eineinhalb Jahren Abgeordneter im deutschen Bundestag ist.
“Die Sindschar-Region, sie ist heute zerrieben, zerrieben zwischen Militäroperationen der Türkei und des Irans, zwischen Autonomieregierung im Norden und Zentralregierung in Bagdad”, sagte der Grünen-Abgeordnete Max Lucks. Die Befriedung der Region müsse Schwerpunkt der deutschen Irak-Politik werden. Die Terrormiliz IS ist mittlerweile militärisch besiegt, IS-Zellen sind im Irak und in Syrien aber weiter aktiv.
Die offizielle Anerkennung muss bedeuten, dass wir endlich die politische Verantwortung übernehmen, zu der wir verpflichtet Sind. Das ambitionierte Ziel ist das Überleben und eine sichere Zukunft für die jesidische Gemeinschaft. Auf diesem Weg ist die Anerkennung des Völkermords durch den Deutschen Bundestag nur ein Anfang.
Der Grünen-Abgeordnete Max Lucks sagte: „Wir stehen in der Schuld der Jesidinnen und Jesiden, weil wir nicht gehandelt haben. Unser Schweigen kostete Menschenleben.“
Nach Ansicht von Max Lucks, der als Bundestagsabgeordneter der Grünen mit dafür sorgte, dass es zur Anerkennung als Völkermord kommt, soll jesidisches Leben überall geschützt werden. “Erlebte Traumata, die stetige Angst nicht in Sicherheit zu leben, das Gefühl, dass die Welt nicht auf die humanitäre Lage der Jesiden schaut – mit unserer Initiative möchten wir genau hierunter ein Schlussstrich ziehen”, so Lucks gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks hat das Urteil gegen Imamoğlu mit scharfen Worten kritisiert: »Mein guter Freund Ekrem Imamoğlu wurde bereits zweimal von Istanbulerinnen und Istanbulern zum Oberbürgermeister gewählt. Das Urteil zeigt Erdoğans Angst vor einer Wahlniederlage bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr«, sagte Lucks dem SPIEGEL.
Die Ampel-Fraktionen hätten einen Antrag dafür gebilligt, der nun mit der Unionsfraktion abgestimmt werde, sagte der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Max Lucks, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag in Berlin. „Die Anerkennung des Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden ist ein Zeichen der Würdigung der Opfer und ihrer Nachkommen.“
Ein Antrag dafür sei von den Ampelkoalitions-Fraktionen gebilligt und mit der Unionsfraktion abgestimmt worden, sagte der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Max Lucks, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag in Berlin. “Die Anerkennung des Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden ist ein Zeichen der Würdigung der Opfer und ihrer Nachkommen.” Viel zu lange habe die jesidische Gemeinschaft in Deutschland hierauf gewartet.
Die Ampel-Fraktionen hätten einen Antrag dafür gebilligt, der nun mit der Unionsfraktion abgestimmt werde, sagte der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Max Lucks. “Die Anerkennung des Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden ist ein Zeichen der Würdigung der Opfer und ihrer Nachkommen.”
Da klinkt sich der Grüne Lucks ein. Er sieht das anders. Zwar teilt er nicht alles, was Hofreiter und Strack-Zimmermann sagen. „Aber ich finde, dass die beiden auf eine bemerkenswerte Art und Weise positiv für diese Koalition stehen“, also für ein Bündnis, das „sich auch traut, manchmal aus dem Parlament heraus gemeinsam Druck zu entfalten auf die Regierenden“.
Die Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin und Max Lucks hatten zuvor erklärt, die Angriffe der türkischen Luftwaffe seien völkerrechtswidrig. Der Verweis auf den Bombenanschlag in Istanbul und das Recht auf Selbstverteidigung änderten daran nichts.
Weniger diplomatisch äußerten sich die Grünen Außenpolitiker Jürgen Trittin und Max Lucks. „Wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück“, so die beiden Bundestagsabgeordneten in einer gemeinsamen Erklärung. Die Angriffe der türkischen Luftwaffe seien völkerrechtswidrig. „Der Verweis auf den verheerenden Bombenanschlag in Istanbul und das Recht zur Selbstverteidigung trägt nicht.“
Die Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin und Max Lucks hatten erklärt, die Angriffe der türkischen Luftwaffe seien völkerrechtswidrig. Der Verweis auf den Bombenanschlag in Istanbul und das Recht auf Selbstverteidigung änderten daran nichts.
Die Angriffe der türkischen Luftwaffe seien völkerrechtswidrig, erklärten die Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin und Max Lucks am Sonntag in Berlin. Der Verweis auf den Bombenanschlag in Istanbul und das Recht auf Selbstverteidigung änderten daran nichts.
»Dieses Urteil ist historisch und zeigt einmal mehr die Bedeutung des Europarats für den Menschenrechtsschutz.« Er forderte die Justizministerien aller 46 Mitgliedstaaten des Europarates auf, keine weiteren Auslieferungsersuche aus China zulassen. Auslieferungsverträge mit China müssten europaweit ausgesetzt werden, so Lucks.
Über die deutsche Iran-Politik sprechen wir mit Max Lucks. Er sitzt für die Grünen im Bundestag und dort auch im Auswärtigen Ausschuss.
“We stand on the side of the brave civil society of Iran.”
„Menschenrechtsverbrechen leben davon, dass sie nicht als solche benannt und angeprangert werden – leider auch zu oft gegenüber unseren engsten Partnern“, erklärte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks gegenüber der taz.
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks und 107 andere Grüne, darunter viele Abgeordnete, forderten die Klarstellung, dass die September genehmigten Waffenlieferungen im Wert von 36 Millionen Euro an Saudi-Arabien im Widerspruch zur grünen Maxime stehen.
Vor dieser Abstimmung gab es eigentlich einen Änderungsantrag, den der Bundestagsabgeordnete Max Lucks eingebracht hatte. Darin hieß es, dass keine Waffenlieferungen mehr an Staaten, die Kriegsparteien sind, erfolgen dürfen. Die Grüne Jugend unterstützte diese Forderung.
Die jetzige Bundesregierung mache in ihrer Rüstungspolitik vieles besser als die Vorgänger, argumentiert der grüne Bundestagsabgeordneter Max Lucks, doch deutsche Beteiligungen für europäische Gemeinschaftsprojekte für Saudi-Arabien oder Ägypten, “die obendrein noch Menschenrechte verachten sind nicht hinnehmbar.”
Initiatoren des Antrags sind demnach der Bundestagsabgeordnete Max Lucks und Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus, unterzeichnet wurde der Antrag laut Spiegel zudem von prominenten Abgeordneten wie dem Europaausschussvorsitzenden Anton Hofreiter, der Sicherheitspolitikerin Sara Nanni und dem Wirtschaftspolitiker Dieter Janecek.
Saudi-Arabien begehe »nachweislich massive Menschenrechtsverletzungen und ist Kriegspartei im Jemen-Krieg, der durch die Kampfhandlungen selbst zu einer der größten, humanitären Katastrophen unserer Zeit geworden ist«, schreiben die Initiatoren – die Bundestagsabgeordneten Max Lucks, Jamila Schäfer und Sara Nanni.
“Wir wollen eine deutsche Beteiligung für Europäische Gemeinschaftsprojekte für Saudi-Arabien und Ägypten verhindern und wollen weiterhin auch an den guten Stellen, wie der humanitären Hilfe in Jemen, weiterarbeiten und untermauern”
Unter den Rednern war auch der grüne Bundestagsabgeordnete Max Lucks, der als Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses ein ganz besonderes Anliegen hatte: „Es darf nicht sein, dass Frauen getötet werden, Frauenrechte mit Füßen getreten werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Menschenrechtsverletzungen gesühnt werden.“
“Es darf unter keinen Umständen ein Zurück zum Aufrüstungsprogramm für Saudi-Arabien geben. Ich erwarte von Bundeskanzler Olaf Scholz, den Forderungen aus Riad nach Waffenlieferungen eine klare Absage zu erteilen«, sagte Max Lucks der Obmann der Grünen im Menschenrechtsausschuss des Bundestags dem SPIEGEL.
Max Lucks (Die Grünen) weist darauf hin, dass es nicht zum Wohle der Kinder sei, sich die Verantwortung gegenseitig zuzuschieben: “Oberste Priorität muss der Erhalt der Sprach-Kitas in vollem Umfang haben. Dafür setze ich mich ein und dafür hat auch die Familienministerin Lisa Paus Mittel in Aussicht gestellt. Richtig ist: Der Bund ist mit seinem Förderprogramm für die Länder eingesprungen. Richtig ist aber auch, dass das Bundesprogramm der Sprach-Kitas ein absolutes Erfolgsmodell ist!”
Wattenscheid bedeutet für mich die Märkische Schule, auf der ich Abitur gemacht habe, das Wellenfreibad in der Südfeldmark, indem ich gefühlt die Hälfte meiner Jugend verbracht habe, und natürlich Karneval. Auch wenn ich inzwischen in Bochum und Berlin wohne, bleibe ich im Herzen Wattenscheider.
“Wir dürfen die Menschen in Russland, die gegen diesen schrecklicken Angriffskrieg sind, nicht alleine lassen”
»Der Beitrag der Abgeordneten zeigt klar auf, dass wir bei der Waffenhilfe für die Ukraine mehr Möglichkeiten nutzen können und müssen«, sagte der Außenpolitiker Max Lucks dem SPIEGEL.
“Demokratie lebt von Verständigung. Das ist eines unserer Ziele als Parlamentariergruppe – wir möchten das Gespräch mit allen Teilen der türkischen Gesellschaft suchen, von der Regierung über die Opposition bis hin zur Zivilgesellschaft.”
Einen Namen hat sich aber auch der grüne Außenpolitiker Max Lucks gemacht. Demnächst muss die Bundesregierung auf seinen Antrag hin ein geheimes Militärabkommen mit Kolumbien offenlegen und neu bewerten lassen. Unterzeichnet sei das Abkommen noch unter Ex-Kanzlerin Merkel worden, obwohl das kolumbianische Militär und die Polizei zu diesem Zeitpunkt bereits regelmäßig für Menschenrechtsverletzungen in der Kritik gestanden hätten, sagt Lucks. Dabei ist der erfolgreich beschlossene Antrag für ihn auch ein Beweis dafür, was man als Jung-Politiker erreichen kann: „Alter und Erfahrung allein ist kein Kriterium, um den politischen Betrieb aufmischen zu können“, sagt er.
Erdogan ist das einzige NATO-Staatsoberhaupt, das sich noch persönlich mit Putin trifft. Was verbindet die beiden? Welche strategischen Absichten verfolgt die Türkei? Und was war mein Eindruck, als ich Annalena Baerbock in die Türkei begleiten durfte, welchen Blick die Türkei auf den Angriffskrieg in der Ukraine hat?
Vor 77 Jahren warf die USA über dem japanischen Hiroshima eine Atombombe ab, wenige Minuten später waren 80.000 Menschen tot. Viele weitere Tausende starben im Verlauf der nächsten Wochen an den Folgen des ersten Atombombeneinsatzes der Menschheitsgeschichte.
So etwas darf nie wieder passieren. Und doch drohen aktuell Russland und Nordkorea mit dem Einsatz von Atomwaffen. Wie kann ein Atomkrieg verhindert werden? Dazu habe ich in der Sendung “Wortwechsel” diskutiert.
Interview mit Max Lucks, Obmann der Grünen im Ausschuss für Menschenrechte.
Max Lucks, B’90/Grüne, Bundestagsabgeordneter: “Die Bundesregierung weiß auch von der dramatischen Situation, für die die libysche Küstenwache verantwortlich ist. Deshalb erwarte ich auch von der Bundesregierung, dass sie sich klar und in verschiedenen Formaten auch dafür einsetzt, dass die Kooperation der libyschen Küstenwache so, wie sie bisher geschehen ist, nicht vorangetrieben wird.”
Der Vertreter der grünen Fraktion Max Lucks seinerseits bat wie Düring alle Fraktionen, dem Antrag zuzustimmen. Dabei äußerte er: “Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ich bin als Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet nicht bereit, zu akzeptieren, dass wir Steinkohle aus Kolumbien importieren unter Bedingungen, die nichts mit dem zu tun haben, wofür die Menschen im Ruhrgebiet, im Saarland und in anderen Steinkohlerevieren Deutschlands über Jahrhunderte gekämpft haben.”
Der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Lucks, erklärte, die Anerkennung des Genozids sei ein wichtiger Teil der Trauma-Bewältigung der Jesiden. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, die weiter bestehende Not der ethnisch-religiösen Gruppe zu lindern.
“The recognition of the genocide is an essential step to overcome the traumas for the Yazidi community,” said Greens MP Max Lucks, highlighting the precarious situation faced by survivors still living in Iraq.
Der Umbau des Telekomblocks gegenüber dem Bochumer Rathaus zu einem multifunktionalen Gebäude mit Stadtbücherei, Volkshochschule, dem Hochschulverbund Univercity und Markthalle ist ein nationales Projekt des Städtebaus 2022. Damit wird das Haus des Wissens mit insgesamt 7,85 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. Gemeinsam mit meinen Bochumer Kolleginnen Michelle Müntefering, Axel Schäfer und Olaf in der Beek habe ich mich dafür stark gemacht.
Die Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie der oppositionellen Linken betonen die Bedeutung einer freien Presse als “elementaren Bestandteil jeder Demokratie”. Der grüne Bundestagsabgeordneter Max Lucks sagt hierzu: “Julian Assange muss freigelassen werden! Seine Auslieferung an die USA wäre ein fatales Signal für die weltweite Pressefreiheit und die Universalität von Menschenrechten.”
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks hatte die Anzeigetafel der neuen TG Bochum 49 vor zahlreichen Besucher enthüllt. Der Verein feierte damit den Abschluss seiner Sanierungsarbeiten.
Lucks: „Damit werden rund 30.000 Kilogramm CO2 im Jahr vermieden. Und rund eine Million Haushaltseimer Wasser werden durch die neue Entwässerung nicht mehr in die Kanalisation, sondern direkt in den Ahbach geleitet.“
Yapılanın dost ülkeler arasında bir tabunun yıkılması ve basın özgürlüğünün ihlali olduğunu söyleyen Lucks, iki uluslararası medya kuruluşunun derhal Türkiye’de faaliyetlerine devam etmesinin mümkün hale getirilmesini talep etti.
Die Frist für die Entschädigung schwuler Männer, die in der Nachkriegszeit aufgrund der damaligen Strafrechtsparagrafen verurteilt worden waren, wird verlängert. “Parallel zu dieser Fristverlängerung braucht es nun auch mehr Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema, damit alle Betroffenen auch wirklich erreicht werden”, forderte der Grünenpolitiker Max Lucks, der Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks schreibt: “Es ist wichtig, dass die Antragsfrist nun um fünf Jahre bis Juli 2027 verlängert wird und somit die Entschädigungsmöglichkeiten weiter bestehen. Es muss den Betroffen überlassen werden, wann sie bereit und gewilligt sind, ihren Anspruch auf eine symbolische Entschädigung geltend zu machen.”
Im Rahmen einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen “Freiheit für Julian Assange” fordern außerdem die Abgeordneten Sevim Dağdelen (Linke), Ulrich Lechte (FDP), Max Lucks (Grüne) und Frank Schwabe (SPD) die Freilassung des Australiers, der Anfang Juli 51 wird.
„Es geht auch darum, dass wir mehr Bürger*innen Europas den Zugang zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ermöglichen.“
»Wir machen mit diesem interfraktionellen Brief darauf aufmerksam, dass eine Auslieferung von Herrn Assange nicht nur rein juristisch betrachtet werden kann. Journalistinnen weltweit, aber auch der Europarat als oberster Hüter der Menschenrechte schauen auf diesen Fall mit seiner Signalwirkung.«
Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben zum internationalen Tag der Pressefreiheit die Freilassung von Julian Assange gefordert. Einen vom Grünen-Abgeordneten Max Lucks initiierten offenen Brief unterschrieben neben Vertretern der eigenen Fraktion auch Abgeordnete von SPD, Linke und FDP.
„Dass das internationale Menschenrechtssystem so kalt ausgeblendet wird, um Rache an jemandem zu nehmen, der nichts Unrechtes getan hat, aber Symbol einer bunten Zivilgesellschaft ist, damit habe ich in der Form nicht gerechnet.“
Der Fernsehsender OstWest TV mit Sitz in Berlin hat es sich zur Aufgabe gemacht, unabhängig auf Russisch zu berichten – das wird immer schwieriger, vor allem seit dem Krieg in der Ukraine. Sie wissen nicht, wie lange ihr Internet-Angebot in Russland noch zugänglich sein wird und rechnen jederzeit mit der Sperrung.
Der Grünen-Menschenrechtspolitiker Max Lucks sagte: “Ich setze mich für eine Verlängerung der Entschädigungsmöglichkeit ein.” Die im Vergleich zur hohen Zahl von Verfolgten sehr niedrige Zahl von Anträgen zeige, dass die Scham bei verfolgten Männern bis heute tief sitze und die Möglichkeit zur Rehabilitierung öffentlich besser bekannt gemacht werden müsse.
„Wir sind nun als Politik gefordert, akribisch zu prüfen, ob die Software Finspy weiterhin im Einsatz ist. Aber als Demokratie und Rechtsstaat müssen wir auch für die Zukunft festhalten, dass es keine Zusammenarbeit mit dubiosen IT-Sicherheitsfirmen geben darf.“
„Ich habe gegen die Impfpflicht gestimmt, weil ich das Ziel einer höheren Impfquote teile, aber überzeugt bin, dass uns normativer Druck nicht weiterbringt.“
„Ich freue mich nach Monaten des Einsatzes, aber auch Bangens mit den Freunden und der Familie von Mahmut Günes, dass er nun endlich wieder seine Kinder in Bochum in den Arm nehmen kann.“
Die Unzufriedenheit mit der Politik geht bei jungen Menschen in Deutschland weit über die Tagespolitik hinaus. Das belegt eine Studie der Vodafone Stiftung Deutschland. Wie kann die Generation Z wieder besser in das politische Geschehen eingebunden werden? Um diese Debatte zielführend voranzutreiben, haben fünf junge Bundestagsabgeordnete von FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Studienergebnisse kommentiert.
„Wir werden jetzt im April mit Interesse die Forderungen der indigenen Gruppen im Acampamento Terra Livre verfolgen. Demonstrationen sind immer ein wichtiger Indikator für die Stimmung im Land. Und es braucht diesen Druck von der Straße – das ist ein Ausdruck von Demokratie. (…) Es ist sehr wichtig, sich mit diesen kritischen Stimmen auseinanderzusetzen. Klima- und Menschenrechtsverteidiger*innen wollen wir weltweit den Rücken stärken.“
„Für die Zukunft müssen wir lernen, dass in Auseinandersetzungen mit Autokraten wirtschaftliche Interessen nicht länger vor Menschenrechten und Frieden stehen dürfen.“
Wir brauchen eine angemessen ausgestattete Bundeswehr, aber Sicherheitspolitik ist viel mehr. Sie muss auch Fragen von intensiver diplomatischer Zusammenarbeit, humanitärer Hilfe und unabhängiger Energieversorgung berücksichtigen.
„Es gab keinen Linksrutsch unter Merkel. Weder inhaltlich, noch bei der Wählerschaft.“
„Die Ukraine ist nach 2014 den Weg der Demokratie gegangen. Putins kriegerische Invasion soll alle abschrecken, die diesen Weg gehen wollen – in Russland, in Osteuropa und auf der Welt. Umso wichtiger ist es, dass nun schmerzhafte Sanktionen gemeinsam mit unseren internationalen Partnern folgen. Unsere ganze Solidarität gilt den Menschen, die diesem Angriffskrieg Putins ausgesetzt sind.“
Mehrere Bundestagsabgeordnete haben die Verbrechen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) an den Jesiden als Völkermord bezeichnet. (…) Ein abschließendes Votum will der Petitionsausschuss in seiner nächsten Sitzung im März fällen. Lucks rechnet nach eigenen Worten mit einer positiven Bewertung.
Da in Deutschland die größte jesidische Diasporagemeinde weltweit beheimatet sei, müsse der Bundestag endlich den Völkermord an den Jesiden anerkennen. Der Grünen-Politiker Max Lucks sagte ebenfalls, es sei ein systematischer Völkermord gewesen. Ein abschließendes Votum will der Petitionsausschuss in seiner nächsten Sitzung im März fällen.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks bezeichnete den Freispruch als überfällig. Es sei politisch motiviert und menschenrechtswidrig gewesen, „die Journalistin mit haltlosen Vorwürfen gegen ihre Arbeit zu schikanieren.“
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks, der ebenfalls nach Istanbul gereist war, nannte den Prozess ein „erschreckendes Zeugnis über den Zustand der Justiz und der Pressefreiheit in der Türkei.“
„Ich möchte, dass es in diesem Land sichere Perspektiven für alle jungen Menschen gibt, egal ob in der Ausbildung, im Studium oder in der Arbeitswelt. Ich möchte, dass wir ein gerechteres Land sind, das viel für den Klimaschutz tut.“
„Man darf bei den Menschenrechtsverletzungen und Rechtsbrüchen nicht einfach nur zusehen.“
Den Prozesstag am Strafgericht in Istanbul verfolgen unter anderem Beobachter des deutschen Konsulats und der grüne Bundestagsabgeordnete Max Lucks. Er engagiert sich für Menschenrechte.
Der neue Bundestagsabgeordnete für die Grünen, der 24-jährige Max Lucks, „outete“ sich in seiner ersten Bundestagsrede als „schwuler Katholik“. „Eines habe ich durch meine Religion lernen können: Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar.“
Die geplante Schließung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Linden stößt weiter auf scharfe Kritik. Helios handele mitten in der vierten Corona-Welle verantwortungslos. Das sagt der Bundestagsabgeordnete von den Grünen, Max Lucks aus Bochum. „Dass HELIOS mitten in der vierten Welle und kurz vor Weihnachten ankündigt, die Kinder- und Jugendpsychiatrie zuschließen, ist völlig unverständlich. … Es zeigt, dass für private Krankenhausbetreiber wie Helios das Gemeinwohl keinen Cent wert ist.”
Nach Ansicht von Max spielten in der Vergangenheit Menschenrechtsthemen in der Außenpolitik eine zu geringe Rolle. Max hofft, das Thema zukünftig stärker in das Parlament einzubringen.
„Man spürt, dass ein frischer Wind durch das Parlament gezogen ist.“
„Bei der letzten Wahl haben so viele junge Menschen wie nie uns gewählt und die erwarten zu Recht, dass wir jetzt liefern!“
Der neue Bundestag ist im Schnitt zwei Jahre jünger als der alte. Gemessen an der Größe des Parlaments ist jeder vierte Bundestagspolitiker noch unter 40. Einer von ihnen ist der Bochumer Grünen-Abgeordnete Max Lucks.
„Ich finde die ganze Situation total aufregend, aber für mich persönlich auch ein bisschen verrückt.“
Die vergangenen Wochen hätten ihm gezeigt, wie stressig das Leben als Abgeordneter werden würde, sagt Lucks.
Zumindest zwei Bochumer Bundestagsabgeordnete verhandeln mit für die Ampel-Koalition. Einer muss sich diesmal mit der Zuschauerrolle begnügen.
Die Zugfahrkarte nach Berlin hatte er erst Montagmorgen am Bochumer Hauptbahnhof gekauft, eine Minute bevor die Bahn einfuhr, leicht verkatert von der Wahlparty
„Ich bin geschockt über das Urteil. Ich habe den Eindruck, dass es sich um die politische Geiselnahme eines deutschen Staatsbürgers handelt.“ (…) Lucks forderte, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Thema bei ihrem Türkei-Besuch am kommenden Wochenende thematisiert. Merkel trifft in Istanbul den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
„Ich möchte kein Abgeordneter werden, dem die Mitarbeiter den Kaffee hinterhertragen.“
„Our generation campaigned for us and voted for us and they expect us to deliver. We can`t let them down.“
„Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich eine Präferenz für eine Ampel habe.“
„Ich dachte, das wäre ein schlechtes Omen, wenn ich schon vorher ein Zugticket buche.“
„Das mittlere Ruhrgebiet sollte genauso gut gefördert werden wie die Gegend um Stuttgart.“