Interfraktioneller Antrag zur Anerkennung des Völkermords an den Êzîden

Veröffentlicht am 18. Januar 2023

Der von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU und FDP eingebrachte Antrag mit dem Titel „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014(20/5228) steht am Donnerstag, 19. Januar 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages. Im Anschluss an die rund 70-minütige Debatte ist die sofortige Abstimmung vorgesehen.

Rede im Europarat zu Towards the universal abolition of the death penalty in all circumstances

Auf dem Weg zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe unter allen Umständen Danke schön, Frau Präsidentin. …

Rede im Europarat zu The need for the respect of international law, peace and stability in the broader Middle East

Englisch: Thank you, Madam President. Dear colleagues, It is an honour for me to speak after our colleague …

Menschenrechte unter den Rädern – Bundesregierung muss neue Initiativen schaffen

Zum Amnesty Report 2025/26 erklärt Max Lucks, Sprecher für Menschenrechtspolitik: Der Amnesty-Bericht ist ein Offenbarungseid für die internationale Rechtsordnung und ein Armutszeugnis für die deutsche Bundesregierung. Bei der rot-schwarzen Koalition geraten alle Mittel, die die Menschenrechte …