Veröffentlicht am 18. November 2021
Zur aktuellen Corona-Lage und zum verabschiedeten Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Max Lucks, grüner Bundestagsabgeordneter für Bochum:
„Bevor wir in eine größere epidemische Katastrophe hineinschlittern, müssen nun alle Hebel dafür in Bewegung gesetzt werden, dass wir gemeinsam die vierte Welle brechen. Fakt ist, dass die Krankenhäuser schon Alarm schlagen, während die Impfkampagne zur Auffrischung unter dem geschäftsführenden Minister Spahn nur schleppend anläuft. Wir brauchen jetzt rechtssichere und effektive Maßnahmen. Darum habe ich den Änderungen der Ampel-Fraktionen im Infektionsschutzgesetz zugestimmt.
Für mich steht fest: Durch die heute verabschiedeten Änderungen, nimmt das Parlament die Pandemiebekämpfung wieder vollständig in die Hand. Damit gewährleisten wir, dass Stimmen aus der gesamten Bevölkerung gehört werden. So wird die 3G-Regelung am Arbeitsplatz als ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung eingeführt. Ebenso kann die unverhältnismäßige Ausgangssperre nicht mehr angewendet werden. Indem Schnelltests wieder kostenlos sind, korrigieren wir zusätzlich einen massiven Fehler in der Pandemiebekämpfung der vorherigen Bundesregierung.
Darüber hinaus muss jetzt alles getan werden, um schnellstmöglich zu impfen. Die Stadt Bochum geht mit ihrem Impfangebot als gutes Beispiel voran. Ich appelliere an alle Bochumerinnen und Bochumer, denen es möglich ist, sich Erst- und Auffrischungsimpfungen geben zu lassen. Impfen Sie sich und schützen Sie ihre Liebsten. Gemeinsam bewältigen wir auch die vierte Welle.“
